Veruteilung Shitstorm, juristische Konsequenzen in den Sozialen Medien

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Freie & anonyme Meinungsäußerung im Netz?

Unter dem Deckmantel vermeintlicher Anonymität wird im Netz unter Missachtung (medien)ethischer und juristischer Grenzen geurteilt, verurteilt und gehasst.

All dies geschieht unter dem Deckmantel vermeintlicher Anonymität.

Mögliche Juristische Konsequenzen

Solche Post und Kommentare bleiben nicht ohne Folgen, z.B. ein Urteil in Tirol.

In diesem Fall handelte es sich nicht mehr um die vermeintliche private Meinungsäußerung, sondern um den Strafbestand der Hetze – dem “Aufruf zur Gewalt bzw. die Aufstachelung zu Hass vor einer breiten Öffentlichkeit” (oesterreich.gv.at).

Wenn du den Text auf deiner Website veröffentlichen möchtest und angeben möchtest, dass er von mir stammt, kannst du dies am besten mit einem Zitat und einer Quellenangabe tun. Hier ist ein Beispiel, wie du es formulieren könntest:

Der Shitstorm als juristische Definition

Im Juni 2024 gibt es das erste Urteil für einen Shitstorm-Beteiligten. Die Medienexpertin Ingrid Brodnig sieht dies als beeindruckend: „Die Logik des Höchstgerichts in der Entscheidung nennt sie „beeindruckend“. Sie habe den Eindruck, „der OGH hat wirklich verstanden, was ein Shitstorm ist“, sagt Brodnig: dass sich ein solcher eben „aus der Summe der einzelnen Teile ergibt“ und „diese Flut an Gehässigkeiten oder an falschen Behauptungen das Belastende ausmacht“. (Ingrid Brodnig in orf.at, abgerufen am 13.6.2024)

In einem Urteil des OGH wurde der Shitstorm wie folge definiert (Zitiert von der Website des RIS, abgerufen a, 13.6.2024):

„[46]     Der Kläger bezeichnet das ihm widerfahrene Ereignis zutreffend als „Shitstorm“ und umschreibt es bildhaft mit den Worten „Steinigung im Zeitalter der digitalen Revolution“. Unter „Shitstorm“ wird ein „Sturm der Entrüstung im virtuellen Raum“ mit zum Teil beleidigenden Äußerungen gegen eine Person verstanden (so zum „Shitstorm“ Gabler, Wirtschaftslexikon, https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/shitstorm). Ein Shitstorm entsteht durch das Zusammenwirken vieler Menschen (Anderl/Woltran in Zankl, Rechtshandbuch der Digitalisierung [2021] Rz 20.19 [viele user]). Erst bei Beteiligung einer für den Betroffenen zumeist nicht oder jedenfalls nicht exakt erfassbaren Menge an Teilnehmenden kann von einer „massenhaften, im Internet geäußerten Empörung“ (wiktionary, https://de.wiktionary.org/ wiki/Shitstorm) gesprochen werden. Darin liegt auch die besondere (geballte) Wucht eines solchen Ereignisses, weil das Ziel des Shitstorm nicht bloß von einer Person, sondern „hagelartig“ von vielen Menschen in Form einer zumeist anonymen Masse angegriffen wird.

[47]     Dass sich ein solches Ereignis im vorliegenden Fall abgespielt hat, sich am Sturm der Entrüstung also eine – wenn auch zahlenmäßig nicht genau fassbare – Vielzahl an Facebook-Usern beteiligt hat, steht aufgrund der schon nach außen hin gegenüber dem Kläger und seinem Umfeld ad personam in Erscheinung getretenen Reaktionen sowie aufgrund des Umstands, dass der Kläger selbst 406 Personen, die sich daran beteiligt haben, ausfindig machen konnte, fest.

[48]     Wesentlicher Kern für die Beurteilung ist, dass ein einzelner einen Shitstorm allenfalls „lostreten“, ihn mitverursachen oder daran teilnehmen kann – alleine bewirken kann er ihn nicht. Die Schlagkraft einer solchen Vorgehensweise liegt gerade erst in der öffentlichen Schmähung durch viele Personen, die vom Opfer als ungerechte Verurteilung durch die „Allgemeinheit“ erlebt wird.“

Weitere mögliche Konsequenzen:

*Dieser Text wurde bereitgestellt von ChatGPT, einem KI-basierten Sprachmodell von OpenAI.*
 
  • Beleidigung (§ 115 StGB)
  • Üble Nachrede und Verleumdung (§§ 111, 112 StGB)
  • Verletzung des Persönlichkeitsrechts
  • Urheberrechtsverletzungen laut Urheberrechtsgesetz (UrhG)
  • Verstöße gegen Datenschutzgesetze
  • Geschäftsschädigung und Wettbewerbsrecht
  • Arbeitsrechtliche Konsequenzen
  • Strafrechtliche Verfolgung:
    In extremen Fällen, wie Drohungen oder Cyberstalking, können strafrechtliche Maßnahmen gemäß den entsprechenden Strafbestimmungen ergriffen werden.

Quellen: